Allgemeines

Das Strafrecht schützt besonders wertvolle Rechtsgüter (z.B. das Leben, die körperliche Unversehrtheit und das Vermögen). Die Strafbarkeit von Straftaten, die solche Rechtsgüter gefährden und die jeweiligen Strafen müssen vor der Begehung der Tat gesetzlich festgelegt sein. Sind sie das nicht, ist die begangene Tat auch nicht strafbar.

Eine Handlung – also ein Tun oder Unterlassen – ist dann strafbar, wenn sie tatbestandsmäßig, rechtswidrig und schuldhaft ist. Der Tatbestand ist die gesetzliche Umschreibung der verbotenen Tat. Hier spielt es auch eine Rolle, ob der Täter fahrlässig oder vorsätzlich handelt.

Rechtswidrigkeit und Schuld

An sich verbotene Taten können allerdings durch bestimmte Gründe (z.B. Notwehr) gerechtfertigt sein. Ist eine solche Tat nach Ansicht des Gerichts gerechtfertigt, wird der Täter nicht bestraft, sondern freigesprochen.

Eine rechtswidrige Tat wird weiters nur dann bestraft, wenn sie dem Täter persönlich vorgeworfen werden kann. Strafbar ist nämlich nur, wer schuldhaft handelt. Daher entfällt eine Strafbarkeit, wenn der Täter nicht schuldfähig ist oder Entschuldigungsgründe vorliegen.

Nicht schuldfähig (unzurechnungsfähig) sind z.B. geisteskranke oder geistig behinderte Personen oder Menschen, die zum Tatzeitpunkt an einer tiefgreifenden Bewusstseinsstörung litten und dadurch unfähig waren, das Unrecht ihrer Tat einzusehen. Es kommt diesfalls bei entsprechender Gefährlichkeit die strafrechtliche Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum in Betracht (vorbeugende Maßnahme).

Auch Kinder, die zum Zeitpunkt der Tatausführung noch nicht 14 Jahre alt waren, sind schuldunfähig.

Ein Entschuldigungsgrund lässt die Schuld an der an sich rechtswidrigen Tat entfallen. Ein solcher kann z.B. vorliegen, wenn eine Person, um ihr eigenes Leben zu retten, einer anderen Person eine lebensrettende Maßnahme verwehrt (entschuldigender Notstand).

Rechtsgrundlagen

• Strafprozessordnung (StPO)
• Strafgesetzbuch (StGB)
• Jugendgerichtsgesetz (JGG)